Auch Sozialausschuss im Corona- Modus

Die Tagesordnung im öffentlichen Teil wurde zügig abgearbeitet. Zuerst werden sich die freien Träger der Sozialhilfe freuen, denn sie bekommen nach einstimmigem Beschluss des Sozialausschusses finanzielle Mittel für ihre Projekte. Insgesamt werden auf Grundlage des Rahmenvertrages nach § 131 Abs. 1 SGB XI fünf freie Träger gefördert. So zum Beispiel die integrativen Freizeittreffs der Lebenshilfe Kreisvereinigung Meißen e.V. und der Lebenshilfe Großenhain Verband für Menschen mit geistiger Behinderung e. V. und die Beratungs- und Interventionsstelle gegen häusliche Gewalt des Sozialdienstes Katholischer Frauen.

Mit einer fast ähnlichen Problematik befasste sich eine Mitteilungsvorlage zum barrierefreien Bauen. Insgesamt bekommen siebzehn Einrichtungen, private Träger usw. Fördermittel für verschiedene Projekte. Als Beispiel seien die AWO Ortsverein Meißen und die Gemeindeverwaltung Niederau genannt.

Die 1. Beigeordnete Janett Putz erläuterte ausführlich ein Papier, welches sich mit der Corona-Problematik befasst. In dem 18-Seiten Dokument werden im Prinzip alle Bereiche des gesellschaftlichen Lebens beleuchtet. Großes Lob von allen Seiten erhielt das Gesundheitsamt für seine konstruktive und weitsichtige Arbeit. Vor allem bei der Nachverfolgung der Infektionsketten. Das gesamte Papier steht als Dokument zur Verfügung und kann bei Interesse angefordert werden.

Weiterhin wurden auserwählte Kennziffern des Arbeitsmarktes und der Grundsicherung nach SGB II mit Stand vom Mai 2020 zur Kenntnis gegeben. Das Dokument kann ebenfalls angefordert werden.

In der abschließenden Informations-und Fragerunde des öffentlichen Teils thematisierte u.a. Kreisrat Kühne (DIE LINKE) die aktuelle Situation der Musikschule Käbschütztal. Nach Aussagen von Landrat Steinbach und der Leiterin der Musikschule des Landkreises Meißen Frau Haas wird sich die Situation zeitnah entschärfen. Bekanntlich gab es bei der Finanzierung Probleme die versucht wurden mit individuellen Lösungen, wie zum Beispiel Spenden, abzufedern. Der Förderverein der Musikschule Käbschütztal hat sich neu konstituiert und entsprechende Vereinbarungen mit dem Landratsamt wurden abgeschlossen.

Harald Kühne / Sozialausschuss am 11.06.2020