Bericht über die 14. Sitzung des Technischen Ausschusses am 09.11.2021

Es wurden eine Information zu den geplanten investiven Maßnahmen an den Kreisstraßen gegeben, Es sind insgesamt 40 Maßnahmen.

Danach wurden die Instandsetzungs- und Erhaltungsmaßnahmen an den Kreisstraßen erläutert und beschlossen. Es handelt sich um 21 Straßen- und 10 Brückensanierungen. Die Mittel werden z.T. durch das Sächsische Finanzausgleichsgesetz und zum Teil aus dem vom Kreistag beschlossenem Sonderprogramm „Kreisstraßenerhaltung“ bereitgestellt. Nach Aussage der Verwaltung sind die Maßnahmen einerseits nach Bedarf und Dringlichkeit, andererseits auch so vorgesehen, dass diese möglichst gleichmäßig auf das Kreisgebiet verteilt sind.

Konkret wurde es dann zum Ausbau der Ortsdurchfahrung Zottewitz, wo die Einzelheiten des Ausbaus besprochen und beschlossen wurden. Regelbreite der Straße ist 6,50m mit einem Fußweg von 1,50m. An einer Stelle ist diese Breite durch beiderseitige Bebauung nicht machbar, hier soll der Verkehr durch Wartepflicht wechselseitig erfolgen. Ein Durchlassbauwerk soll vorrangig geplant und saniert werden, weil dieses sehr marode ist.

Für das Berufsschulzentrums in Meißen wurde der Anbau einer Nutzfahrzeugwerkstatt (für LKW) beschlossen, um die praxisnahe Ausbildung der Kraftfahrzeugmechatroniker abzusichern. Kosten 1,2 Mio., davon 635 T€ Förderung, Fertigstellung Juni 2023.

Das Glasdach des Atriums im Verwaltungsgebäude muss saniert werden. Einerseits weil es undicht ist und es durchregnet, aber auch wegen der Sonneneinstrahlung, welche die Innenbüros unzumutbar aufheizt. Das neue Dach wird im Glas eingebaute Photovoltaikmodule erhalten, die für Schatten sorgen und nebenbei noch Strom liefern. Die Lüftung wird erneuert (die bisherige war nicht ausreichend) zur zusätzlichen Kühlung und Luftverbesserung. Der Aufzug wird so ertüchtigt, ggf. erneuert, dass er bis über das Dach führt. Bisher war das Dach nur über Leitern erreichbar, die zudem noch auf den Treppen aufgestellt werden mussten. Unfallgefahr! Kosten 1,385 Mio., Förderung ist nur für die Lüftung möglich, ca. 80% von 385 T€. Die Finanzierung ist aus freien Mitteln gesichert.

Für die Vergabe der Gestaltung der Außenanlagen des Feuerwehrtechnischen Zentrum in Glaubitz wurde der Landrat ermächtigt, weil derzeit noch nicht alle Angebote ausgewertet sind, aber die Vergabe bis zum 22.11. erfolgen muss. Er muss dem wirtschaftlichsten Angebot den Zuschlag erteilen.

Der Beigeordnete Herr berichtete, dass die Abo-Kunden der Verkehrgesellschaft Meißen über das System der Dresdner Verkehrsbetriebe abgerechnet werden, was die VGM entlastet, immerhin werden ca. 10.000 neue Abo-Kunden durch das Schülerticket erwartet. Die DVB bietet den Abo-Kunden zudem weitere Vorteile wie Vergünstigungen beim MobiBike, MobiCar und ermäßtigten Tickerts für Zoo, einigen Museen und im Luisenhof. Die DVB ist ja mit 75% Mehrheitseigner der VGM

Im nichtöffentlichen Teil wurde über Pläne zum Neubau der Rettungswache in Großenhain berichtet, der 5. ausgebauten Wache neben Thiendorf, Moritzburg, Lommatzsch und Riesa. Beratung und Beschluss im Kreistag Dezember.

Weiterhin wird der Gebührensatzung der Notfallrechnung zugestimmt, die im Kreistag Dezember zu beschließen ist.

Es wurden kreative Ansätze vorgestellt, um an Fördermittel für die Fähren zu gelangen.

Letztlich wurde der Standpunkt des Kreises zur Tariferhöhung im VVO vorgestellt.

Rüdiger Stannek